Wadephul fordert mehr Härte gegen Schattenflotte

Auf seiner Reise nach Lettland und Schweden bekräftigt Außenminister Wadephul den deutschen Beistand für den Ostseeraum. Dabei drängt er auf ein entschlosseneres Vorgehen gegen die russische Schattenflotte. 

Es war ein ungewöhnlicher Auftakt für den Außenminister an einem frühen Wintermorgen in Berlin: Wegen Blitzeis und "extremer Witterung" musste Johann Wadephul mit seiner Delegation per Bahn auf den Flughafen Leipzig ausweichen. Mit rund drei Stunden Verspätung hob der Airbus A321 der Luftwaffe schließlich in Richtung der lettischen Hauptstadt Riga ab.
Die Reise versteht Wadephul als Signal des Beistands in einer Phase stark angespannter Geopolitik. Zwar hat sich die Aufregung über die jüngste Grönland-Volte von US-Präsident Donald Trump seit dem Weltwirtschaftsforum in Davos etwas gelegt. Die Verunsicherung wirkt jedoch nach - auch an der NATO-Ostflanke, wo die USA als wichtigstes Bündnismitglied bislang eine zentrale Rolle bei der Abschreckung Russlands spielen. Wie verlässlich dieses Engagement künftig bleibt, ist offen.

Herzliche Begrüßung, enge Partnerschaft

Entsprechend prägen die russische Bedrohung und die Sicherheit im Ostseeraum die Gespräche in Riga. Der herzliche Empfang durch die lettische Außenministerin Baiba Braže machte klar: Besuch aus Deutschland ist hier willkommen, die Partnerschaft ist eng. Deutschland, das im benachbarten Litauen den Aufbau einer 5.000 Mann starken Brigade vorantreibt, gilt hier als zentraler Verbündeter.
"Kaum eine Region in der EU ist so massiv von den hybriden Aktivitäten betroffen, die der Kreml orchestriert", sagte Wadephul. Man könne es sich nicht leisten, Zeit zu verlieren - weder beim Schutz kritischer Infrastruktur noch bei Sanktionen gegen die russische Schattenflotte. Deutschland stehe fest an der Seite Lettlands und der baltischen Staaten.
Als Schattenflotte werden jene Tanker bezeichnet, die unter fremder oder teils ganz ohne Flagge fahren und mit denen Moskau versucht, die Sanktionen gegen russische Ölverkäufe zu umgehen. Zwar gebe es bereits EU-Sanktionen gegen Schiffe und Hintermänner, so Wadephul. Nötig sei jedoch "sehr viel mehr Effektivität" und ein deutlich intensiverer Austausch unter den Ostseeanrainern.

"Es droht eine ökologische Katastrophe"

Zudem müsse es möglich sein, gegen Schiffe vorzugehen, deren Flaggenstatus unklar sei - also dort, wo nicht eindeutig feststeht, in welchem Staat die Tanker registriert sind. "Wir müssen jetzt alle Möglichkeiten des Seerechts nutzen, um derartige Schiffe zu stoppen", sagte der Außenminister. Dafür sei auch eine Novellierung des internationalen Seerechts erforderlich. Das bestehende Regelwerk verhindere bislang ein entschlossenes Vorgehen. "Es kann nicht sein, dass uns hier dauerhaft einseitig die Hände gebunden sind."
Wadephul warnte auch eindringlich vor den ökologischen Risiken der russischen Schattenflotte. Viele der Schiffe seien in einem schlechten technischen Zustand und mit unzureichend ausgebildeten Crews unterwegs. Eine Havarie eines großen Öltankers in der Ostsee könnte die Küsten Lettlands und Deutschlands schwer treffen. "Es droht eine ökologische Katastrophe - mit massiven wirtschaftlichen Folgen, insbesondere für den Tourismus."

Wadephul setzt auf Abschreckung

Auch beim anschließenden Treffen mit der schwedischen Außenministerin Maria Stenergard stand die Sicherheit im Ostseeraum im Mittelpunkt. Neben der russischen Bedrohung berieten beide Seiten aber auch ausführlich über die weitere Unterstützung der Ukraine. Schweden ist infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine seit 2023 Mitglied der NATO.
Deutschland und Schweden seien in zentralen Fragen "bemerkenswert einig", sagte Wadephul im Anschluss an die Gespräche. Beide Länder teilten eine sehr ähnliche Einschätzung der sicherheitspolitischen Lage. Auch von schwedischer Seite kommt deutliches Lob: Die Zusammenarbeit mit Deutschland sei wichtiger denn je, erklärte Stenergard.


Viel Lob aus Schweden: Johann Wadephul trifft seine Amtskollegin Maria Stenergard.
Trotz der demonstrativen Einigkeit ist die Stimmung ernst. Die EU und die NATO müssten sich auf eine langfristige Konfrontation mit Russland einstellen, warnte Stenergard.
Der Bundesaußenminister setzt dabei vor allem auf Abschreckung. Deutschland sei fest entschlossen, künftig fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aufzuwenden. Ein solches Signal werde auch im Kreml wahrgenommen.