"Sind bereit, eine wichtige Rolle zu spielen"

Deutschland ist bereit, sich an einer Marine-Mission in der Straße von Hormus zu beteiligen. Laut dem Bundesverteidigungsminister laufen die Vorbereitungen dafür. Voraussetzung bleibe aber ein Waffenstillstand, so Pistorius im Bericht aus Berlin. 

Kein Tag vergeht ohne neue Entwicklungen in der Straße von Hormus. Dabei bleibt das Risiko für die Schifffahrt laut Verteidigungsminister Boris Pistorius "nicht kalkulierbar", wie er im Bericht aus Berlin sagte. Zur Absicherung der Schifffahrt hatte der Bundeskanzler Friedrich Merz eine Beteiligung der Bundeswehr - unter Bedingungen - angeboten. Pistorius bekräftigte, dass ein Waffenstillstand eine zentrale Voraussetzung für einen möglichen Einsatz der deutschen Marine sei. Derzeit sei eine solche anhaltende Waffenruhe nicht gegeben, "doch wenn sie käme, sind wir sehr wohl in der Lage und auch bereit - gerade mit Blick auf die Minenräumung - dort eine wichtige Rolle zu spielen."

Konkrete Planungen im Ministerium

Nach Angaben des Verteidigungsministers ist sein Ressort durchaus schon in konkrete Planungen eingestiegen: "Wir planen das, wir spielen das durch - auch mit Blick auf mögliche Partner und wie kann sich eine solche Operation zusammensetzen." Die konkrete Umsetzung hänge aber von Bedingungen ab: Neben einem Waffenstillstand gehe es etwa um die völkerrechtlichen Grundlage - und letztlich auch um ein Bundestagsmandat. "Da sind wir noch lange nicht", betonte der SPD-Politiker.
Bei der Planung gehe es besonders um strategische Fragen - wie etwa, woher man die Kapazitäten für solch einen Einsatz nehmen könnte. "Wir haben die kleinste Marine in der Geschichte der Bundesrepublik", gab der Minister zu bedenken. "Wir können unser Material nur einmal einsetzen - und das werden wir sehr bewusst tun und auch mit der richtigen Prioritätensetzung." Daher sei eine Zusammenarbeit mit Partner so wichtig - weil man etwa die eigenen Minenräumboote aus Kapazitätsgründen nicht selbst vor Angriffen schützen könne.

"Mission muss Amerikaner einbeziehen"

Mit Blick auf Forderungen aus Washington - wie etwa einer NATO-Mission in der Straße von Hormus - stellte Pistorius klar, dass es bei den derzeitigen gemeinsamen Überlegungen mit Partnern nicht um ein Signal an den amerikanischen Präsidenten gehe. "Wir haben immer gesagt, dass das zwar nicht unser Krieg sei, wir die Folgen aber zu spüren bekommen." Es gehe daher in erster Linie darum, "unseren Beitrag als dritte Volkswirtschaft der Welt zu leisten, die Freiheit der Meere zu gewährleisten", so der Verteidigungsminister. "Alles unter der Voraussetzung, dass die Bedingungen hierfür erfüllt sind."
Zugleich sprach sich Pistorius auch klar dafür aus, die USA in die Marine-Mission einzubeziehen. "Die Amerikaner haben das beste Lagebild in der Region. Wir brauchen insbesondere diese Einblicke - und den Überblick, den nur die Amerikaner in dieser Form haben." Auch aus politischer Sicht wäre es aus Pistorius' Sicht falsch, die USA nicht an einer Allianz zur Sicherung der Meerenge zu beteiligen. "Die Amerikaner sind diejenigen, die - gemeinsam mit den Israelis - diesen Krieg führen, und deswegen sind sie diejenigen, mit denen wir gemeinsam operieren müssen, wenn es um die Folgen geht."

Söder fordert Rohstoff-Sicherheit

Die Auswirkungen der Blockade der Straße von Hormus sind auch in Deutschland zu spüren: Die Kraftstoffpreise sind kräftig gestiegen, Experten rechnen damit, dass bald das Kerosin knapp werden könnte. In Anbetracht dieser Entwicklungen sprach auch CSU-Chef Markus Söder von der Notwendigkeit einer baldigen Lösung im Nahen Osten. "Wir müssen schauen, dass dieser Krieg jetzt endet - oder zumindest sich so gestaltet, dass wir am Ende über ausreichend Rohstoffe verfügen. Die Alternative könne nicht sein, dass man sagt: Wir fliegen und fahren nicht mehr", so der bayerische Ministerpräsident im Bericht aus Berlin.