Tausende demonstrieren gegen Höcke-Rede in Dortmund
In Dortmund haben etwa 3.300 Menschen gegen den Auftritt des Vorsitzenden der Thüringer AfD, Björn Höcke, beim AfD-Neujahrsempfang protestiert. Die Stadt hatte vergeblich versucht, die Veranstaltung zu verhindern.
Organisiert wurde die Demonstration gegen die Veranstaltung der AfD von den Jusos und der Grünen sowie der Linken Jugend. Anmelderin war Michelle Gnatzy (Jusos): "Wir protestieren, weil wir nicht wollen, dass Demokratiefeinde in dieser Art das Rathaus für sich nutzen. Dadurch findet eine Normalisierung statt. Das darf nicht sein." Die Veranstalter rechneten mit 600 Menschen - am Ende waren es laut Schätzung der Polizei mehr als 3.000 Demonstranten. Gegen 19.30 Uhr löste sich die Demo auf.
Das kritisierte auch Volkan Baran, SPD-Landtagsabgeordneter. Er war einer der ersten Demonstranten auf dem Friedensplatz: "Seit sechs Jahren sitzt die AfD im Rat und hatte noch nie das Rathaus für sich. Oberbürgermeister Kalouti wollte niedlich sein für alle und hat es erlaubt. Dann hat er zu spät reagiert. Entweder war das böswillig oder er ist unfähig. Für Dortmund ist das sehr bedauerlich", so sein Statement.
Als kurzfristig klar wurde, dass der Rechtsextremist Björn Höcke als Gastredner auftreten soll, untersagte Kalouti die Veranstaltung. Die Begründung: Mit Björn Höcke als Gastredner verliere die Veranstaltung den Charakter einer Fraktionsveranstaltung und werde zur Parteiveranstaltung.
Dagegen wiederum wollte die Stadt Dortmund noch mit einer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht vorgehen. Der Einspruch kam aber zu spät. Erst am Samstagmorgen erreichte dieser das Oberverwaltungsgericht. Notwendig gewesen wäre aber ein Einspruch bis Freitag 15 Uhr - damit dieser noch am Wochenende hätte bearbeitet werden können.
Björn Höcke konnte trotz der Proteste ungehindert ins Rathaus geraten. Er nutzte den Zugang über die Tiefgarage. Nach Angaben der AfD-Ratsfraktion waren zu dem Empfang 280 Gäste geladen. Die Proteste gingen derweil draußen weiter. Über Lautsprecher war laut "Bella Ciao", eine antifaschistische Hymne, zu vernehmen.
Organisiert wurde die Demonstration gegen die Veranstaltung der AfD von den Jusos und der Grünen sowie der Linken Jugend. Anmelderin war Michelle Gnatzy (Jusos): "Wir protestieren, weil wir nicht wollen, dass Demokratiefeinde in dieser Art das Rathaus für sich nutzen. Dadurch findet eine Normalisierung statt. Das darf nicht sein." Die Veranstalter rechneten mit 600 Menschen - am Ende waren es laut Schätzung der Polizei mehr als 3.000 Demonstranten. Gegen 19.30 Uhr löste sich die Demo auf.
Das kritisierte auch Volkan Baran, SPD-Landtagsabgeordneter. Er war einer der ersten Demonstranten auf dem Friedensplatz: "Seit sechs Jahren sitzt die AfD im Rat und hatte noch nie das Rathaus für sich. Oberbürgermeister Kalouti wollte niedlich sein für alle und hat es erlaubt. Dann hat er zu spät reagiert. Entweder war das böswillig oder er ist unfähig. Für Dortmund ist das sehr bedauerlich", so sein Statement.
Als kurzfristig klar wurde, dass der Rechtsextremist Björn Höcke als Gastredner auftreten soll, untersagte Kalouti die Veranstaltung. Die Begründung: Mit Björn Höcke als Gastredner verliere die Veranstaltung den Charakter einer Fraktionsveranstaltung und werde zur Parteiveranstaltung.
Einspruch kam zu spät
Der Dortmunder AfD-Fraktionschef Heiner Garbe widersprach dem und sagte, es gehe um rein kommunalpolitische Themen. Die AfD ging noch am Freitag juristisch beim Verwaltungsgericht dagegen vor und bekam Recht. Die Stadt habe auch anderen Fraktionen für vergleichbare Veranstaltungen das Rathaus zur Verfügung gestellt.Dagegen wiederum wollte die Stadt Dortmund noch mit einer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht vorgehen. Der Einspruch kam aber zu spät. Erst am Samstagmorgen erreichte dieser das Oberverwaltungsgericht. Notwendig gewesen wäre aber ein Einspruch bis Freitag 15 Uhr - damit dieser noch am Wochenende hätte bearbeitet werden können.
Björn Höcke konnte trotz der Proteste ungehindert ins Rathaus geraten. Er nutzte den Zugang über die Tiefgarage. Nach Angaben der AfD-Ratsfraktion waren zu dem Empfang 280 Gäste geladen. Die Proteste gingen derweil draußen weiter. Über Lautsprecher war laut "Bella Ciao", eine antifaschistische Hymne, zu vernehmen.
Комментарии (0)